So verwalten Sie beliebig viele Pfändungen bei Zeitarbeitnehmern

verfasst von zvoove, 15.04.2019
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Pfändungen in der Zeitarbeit

In den vergangenen Jahren ist die Zahl von Pfändungen des Arbeitskommens kontinuierlich angestiegen und häufig liegen sogar mehrere Lohnforderungen für einzelne Mitarbeiter vor. Zu Pfändungen kommt es in der Regel dann, wenn Arbeitnehmer ihren Zahlungsverpflichtungen im privaten Bereich nicht mehr nachkommen können – sei es ein abzubezahlendes Auto, die Anschaffung teurer Elektrogeräte oder Steuerschulden. Das Problem: Meist ist der Lohn das einzig verfügbare Vermögen, weshalb Arbeitgeber aktiv an der Lohnpfändung mitwirken müssen. Anhand der Lohnpfändungstabelle wird das pfändbare Arbeitseinkommen ermittelt und an den Gläubiger des Arbeitnehmers bzw. an das Amtsgericht überwiesen. Den Pfändungsfreibetrag erhält wiederum der Arbeitnehmer. Für Personaldienstleister geht dieser gesamte Prozess mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand einher: Als Drittschuldner müssen diese den Betrag berechnen, hinterlegen und überweisen. Wir von prosoft wollen mit unserer Software dafür sorgen, dass solche lästigen Arbeitsschritte möglichst bequem zu handeln sind. Deswegen haben wir ein neues Feature entwickelt, das in Office® mehrere Pfändungen pro Mitarbeiter zulässt. Das Update vereinfacht auch die Verwaltung der Pfändungsbeschluss-Eingänge. Diese können Nutzer ab sofort im Mitarbeiterstamm festlegen, sodass die einzelnen Geldforderungen entsprechende Ränge erhalten. Das macht die Pfändungslisten in Office® jetzt noch übersichtlicher. 

 

Pfändungen in AÜOffice®

Natürlich bildet unsere Branchenführersoftware **AÜOffice® seit jeher **alle Arbeitsschritte ab, die im Zusammenhang mit Gehaltspfändungen auftreten. Voraussetzung für die richtige Berechnung nach der Pfändungstabelle ist die Eingabe aller relevanten Pfändungsdaten (diese erhalten Arbeitgeber vom jeweils zuständigen Amtsgericht). Gemäß BGA-Urteil erfolgt die Berechnung des pfändbaren Betrags nach der Nettomethode. Hierbei werden zunächst unpfändbare Bezüge vom Gesamtbrutto abgezogen. Vom verbleibenden Brutto werden im Anschluss fiktiv die Steuer- und Sozialversicherungsabgaben des Arbeitnehmers ermittelt und ebenfalls abgezogen. Abschließend erhalten Personalverantwortliche das pfändbare Netto, aus dem sich der Pfändungsbetrag ergibt. Im Mitarbeiterstamm von **AÜOffice® **können Nutzer mit dem Update vom April 2019 ab sofort beliebig viele Pfändungen hinterlegen:

Menüpunkt „Mitarbeiter/anlegen & bearbeiten/Reg. 5: Lohn2“

Unsere Neuerung berücksichtigt auch den Eingang vom Pfändungsbeschluss – schließlich ist der weitere Ablauf von ebendiesem Datum abhängig. Nutzer von **AÜOffice® **können nun einen Rang entsprechend dem Eingang der Pfändungsbeschlüsse festlegen.

Welche Lohnarten sind unpfändbar?

Häufig ist es so, dass das „pfändbare“ Netto vom tatsächlichen Netto der Lohnabrechnung abweicht. Grund dafür ist die Tatsache, dass nicht alle Lohnarten pfändbar sind. Daher gibt es eine Dreiteilung der Lohnarten: voll-, halb- und nicht pfändbar. Auf der Lohnabrechnung erkennen Sie die Pfändbarkeit in der Spalte „P“ bei „PDES“:V = voll pfändbar, H= halb pfändbar, N= nicht pfändbar.

Laut § 850a Zivilprozessordung (ZPO) sind folgende Bezüge unpfändbar:

  • Zur Hälfte die für die Leistung von Mehrarbeitsstunden gezahlten Teile des Arbeitseinkommens
  • Die für die Dauer eines Urlaubs über das Arbeitseinkommen hinaus gewährten Bezüge, Zuwendungen aus Anlass eines besonderen Betriebsereignisses oder Treugelder, soweit sie den Rahmen des Üblichen nicht übersteigen
  • Aufwandsentschädigungen, Auslösungsgelder und sonstige soziale Zulagen für auswärtige Beschäftigungen, das Entgelt für selbstgestelltes Arbeitsmaterial, Gefahrenzulagen sowie Schmutz- und Erschwerniszulagen, soweit diese Bezüge den Rahmen des Üblichen nicht übersteigen;
  • Weihnachtsvergütungen bis zum Betrag der Hälfte des monatlichen Arbeitseinkommens, höchstens aber bis zum Betrag von 500 Euro;
  • Geburtsbeihilfen sowie Beihilfen aus Anlass der Eingehung einer Ehe oder Begründung einer Lebenspartnerschaft, sofern die Vollstreckung wegen anderer als der aus Anlass der Geburt, der Eingehung einer Ehe oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft entstandenen Ansprüche betrieben wird;
  • Erziehungsgelder, Studienbeihilfen und ähnliche Bezüge;
  • Sterbe- und Gnadenbezüge aus Arbeits- oder Dienstverhältnissen;
  • Blindenzulagen

Pfändungen: Sonderfälle in AÜOffice®

Wie so oft gibt es natürlich auch in puncto Pfändungen gewisse Ausnahmen und Sonderregelungen. Mit dem Software-Update stehen Nutzern ab sofort praktische Features zur Bearbeitung dieser speziellen Fälle zur Verfügung.

Unterhaltsanspruch

Einer dieser Sonderfälle ist der Unterhaltsanspruch: Sofern nicht bezahlter Unterhalt an Kinder oder Ehegatten aussteht, liegt eine „bevorrechtigte Pfändung“ vor. An dieser Stelle verliert die reguläre Pfändungstabelle ihre Wirkung, stattdessen wird i.d.R. ein Freibetrag vom zuständigen Amtsgericht definiert. Die zur Berechnung benötigten Daten sind im Pfändungsbeschluss vermerkt. Der weitere Verwaltungsaufwand ist dank der automatisierten Prozesse in Office® auf ein Minimum reduziert. 

Ein weiterer Sonderfall ist die Berücksichtigung von anteilig unterhaltsberechtigten Personen. Es kann vorkommen, dass auf einem Pfändungsbeschluss nicht nur volle unterhaltsberechtigte Personen aufgeführt werden, sondern auch anteilige – zum Beispiel 0,5. In solch einem Fall können Arbeitgeber der Pfändungsbetrag nicht mehr direkt aus der Pfändungstabelle ermitteln, sondern ihn lediglich ableiten. Dank des Software-Updates ist die zeitaufwendige, manuelle Berechnung jetzt nicht mehr nötig. Stattdessen können Sie diesen Sonderfall mit wenigen Klicks in der Software berechnen.

Privatinsolvenz

Bei Privatinsolvenzen kommt es über einen längeren Zeitraum zur gerichtlichen Schuldenregulierung – mit der Möglichkeit, dass eine abschließende Restschuldbefreiung erlassen wird. Der Arbeitnehmer muss in dieser Zeit alles unternehmen, um die vorhandenen Schulden abzubauen. Über die Pfändungsfreigrenzen hinausgehendes Einkommen wird also zur Tilgung eingesetzt. Es gibt in diesem Fall keinen Gesamt-und Restbetrag, der angegeben werden muss, lediglich Beginn- und Endedatum. Normalerweise gilt auch bei Privatinsolvenzen die Pfändungstabelle.

Pfändungsnetto fiktiv reduzieren oder erhöhen

In Office®** steht Nutzern jetzt **die Option „fiktives Pfändungsnetto“ zur Verfügung – dort kann das ermittelte Pfändungsnetto unabhängig von abgerechneten Lohnarten um einen gewünschten Betrag erhöht oder reduziert werden. Zum Beispiel für die Anrechnung des Pfändungsbetrags aus einer zweiten, geringfügigen Beschäftigung. Natürlich ist dasselbe auch für andere Fälle möglich. Z.B. kann auf diese Weise die Anrechnung einer Witwen-/Witwerrente vorgenommen werden, die den pfändbaren Betrag erhöhen soll, aber keinen Bezug zur Lohnabrechnung des Mitarbeiters hat.

Kündigung wegen Einkommenspfändung?

Selbst wenn der Arbeitnehmer eine Einkommenspfändung schuldhaft auslöst, ist eine Kündigung unzulässig - auch mehrere Vollstreckungsmaßnahmen sind rein rechtlich kein ausreichender Kündigungsgrund. Besonders ärgerlich sind natürlich alle Mehrbelastungen für Arbeitgeber/Drittschuldner, die mit dem Pfändungsprozess einhergehen – dennoch ist auch der hohe Verwaltungsaufwand kein Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Ordentliche Kündigungen können jedoch sozial gerechtfertigt sein, wenn z.B. Lohnpfändungen einen so großen Arbeitsaufwand darstellen, dass es zu wesentlichen Störungen im Betriebsablauf kommt. Hierfür muss allerdings unbedingt eine objektive Beurteilung vorliegen.

 

Fazit

Gehaltspfändungen sind für Arbeitgeber, also Drittschuldner, ein lästiger Mehraufwand. Die Einzelfallprüfung verkompliziert den Prozess, da vorerst abgeklärt werden muss, wo beim jeweiligen Monatsgehalt die Pfändungsgrenze liegt und wie vielen Personen gegenüber der Schuldner Unterhalt zahlen muss. Wir von pro**soft **möchten unseren Kunden das Tagesgeschäft erleichtern und auch den Prozess der Gehaltspfändung möglichst bequem gestalten. Daher sorgen wir mit unserem Update für einen deutlich reduzierten Arbeitsaufwand.

Foto: © contrastwerkstatt / Fotolia

 

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