Corona-FAQ Kurzarbeitergeld: Was Unternehmen jetzt wissen müssen

verfasst von zvoove, 23.03.2020
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KUG-Bedarf wegen Corona so hoch wie nie zuvor

Als Reaktion auf die Corona-Krise hat der Bund eine Lockerung des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Unternehmen – auch Zeitarbeitsfirmen – haben rückwirkend zum 01.März 2020 die Möglichkeit, Kurzarbeit anzuzeigen. Neu ist, dass ein Mitarbeiter-Ausfall von mindestens 10% ausreicht, um KUG beantragen zu können. In unserem Blogbeitrag „Corona-Krise: Kurzarbeit auch für Zeitarbeitnehmer“ erfahren Sie mehr zu dem Thema. 

In KW 12 haben bereits 76.700 Betriebe Kurzarbeit angezeigt: „Diese Größenordnung in dieser Kürze der Zeit hat es das noch nicht gegeben“ kommentiert die BA. Die Behörde geht davon aus, dass über zwei Millionen Beschäftigte im weiteren Verlauf des Jahres betroffen sein werden.

Angesichts dieser Zahlen und dem hohen Bedarf am KUG beantworten wir hier die wichtigsten Fragen zum Thema. Wir werfen einen Blick auf Voraussetzungen, das mehrstufige Antragsverfahren, Fristen und Höhe des Kurzarbeitergeldes.

KUG: Welche Voraussetzungen sind zwingend erforderlich?

Diese fünf Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit Unternehmen Kurzarbeitergeld anzeigen können:

  1. erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall (im Zuge der Corona-Krise trifft das zwangsläufig auf viele Unternehmen zu)
  2. bestimmte betriebliche Voraussetzungen müssen erfüllt sein
  3. einige persönliche Voraussetzungen
  4. **vertragliche **Voraussetzungen
  5. das Kurzarbeitergeld muss bei der BA angezeigt werden

1. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

Erleiden Sie ausschließlich finanzielle Verluste, so steht Ihnen kein Kurzarbeitergeld zu. Um ein Recht auf KUG zu haben, müssen verschiedene** wirtschaftliche Gründe **vorliegen. Und zwar:

  • ein unabwendbares Ereignis (Corona-Pandemie)
  • es muss sich außerdem um einen unvermeidbaren Arbeitsausfall handeln (d.h., Sie haben bereits alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft, um Mitarbeiter weiterhin beschäftigen zu können – z.B. durch Lagerarbeiten, Reinigung der Räumlichkeiten usw.)
  • der Zustand muss vorübergehend sein (wenn absehbar ist, dass Sie wieder zu Vollzeit übergehen können)
  • zusätzlich müssen bestimmte Mindesterfordernisse erfüllt werden (mehr als 10% der beschäftigten müssen betroffen sein – Geringverdiener können Sie miteinberechnen, auch wenn diesen kein KUG zusteht)

2. Betriebliche Voraussetzungen

Unternehmen haben einen Anspruch auf** **Kurzarbeitergeld, sobald auch nur eine Person sozialversicherungspflichtig bei ihnen beschäftigt ist. Übrigens ist es auch möglich, das KUG abteilungsbedingt zu beantragen. Sie können z.B. nur für die Belegschaft der Produktion KUG anzeigen, während der restliche Betrieb weiterhin in Vollzeit arbeitet. 

3. Persönliche Voraussetzungen

Einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben nur Mitarbeiter, deren Arbeitsvertrag nicht gekündigt wurde oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden soll.

4. Vertragliche Voraussetzungen

Sie müssen vertragliche Voraussetzungen schaffen: Die einseitige Einführung von KUG ist nicht rechtskonform. Sowohl **Arbeitgeber **als auch **Arbeitnehmer **müssen offizielle Vertragsformulare unterzeichnen, damit der Bezug von Kurzarbeitergeld möglich ist. Die beidseitige Zustimmung kann wie folgt festgehalten werden: 

  • durch eine Betriebsvereinbarung
  • durch eine Regelung im **Einzelvertrag **(die Umsetzung gestaltet sich schwierig, es empfiehlt sich der letzte Punkt)
  • durch eine **Zusatzvereinbarung  **

5. Anzeige des KUG bei der BA

Die Anzeige muss schriftlich erfolgen. Die Bundesagentur für Arbeit stellt alle nötigen Formulare und Anträge auf Ihrer **Website **zum Download bereit. Alternativ haben Sie auch im Bereich der eServices die Möglichkeit, KUG zu anzuzeigen. Als dritte Option können Sie sich die nötigen Formulare auch per **E-Mail **oder **postalisch **zusenden lassen. 

Wie und wo wird Kurzarbeitergeld beantragt?

Bei der Beantragung vom KUG handelt es sich um einen mehrstufigen Prozess.

Schritt eins: Sie sind als Arbeitgeber dazu angehalten, die Belegschaft über Ihre Pläne in puncto Kurzarbeitergeld zu informieren.

Schritt zwei: Alle von der Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiter müssen anschließend eine Einverständniserklärung unterzeichnen.

Schritt drei: Unternehmen müssen den Arbeitsausfall bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen. Bitte beachten Sie, dass die Anzeige über KUG spätestens am letzten Tag des Monats, an dem sie erstmals eingetreten ist, eingehen. Fristversäumnisse – zum Beispiel durch die postalische Zustellung – gehen zulasten des Unternehmens. Daher empfiehlt es sich grundsätzlich, alle Formulare direkt über die eServices auszufüllen.

Schritt vier: Wenn das KUG bewilligt worden ist, zahlen Sie erst einmal den Lohn für schon geleistete Arbeitsstunden aus. Hinzu kommt das Kurzarbeitergeld für die Ausfallstunden.

Schritt fünf: Ab jetzt beantragen Sie bei Ihrer BA jeden Monat die nachträgliche Erstattung des KUG. Diese nachträgliche Erstattung beantragen Sie mit dem Leistungsantrag.

Wie wird die Höhe des Kurzarbeitergelds berechnet? 

Das KUG erhalten Sie nur für tatsächlich ausgefallene Arbeitsstunden. Arbeitnehmer, die mindestens ein Kind haben, erhalten ca. 67% des pauschalierten Nettoarbeitsentgelts. Kinderlose Beschäftigte erhalten 60%. Die Sozialversicherungsbeiträge (abzüglich Arbeitslosenversicherung) werden Unternehmen zu 100% erstattet.

Tipp: Mit diesem Online-Rechner können Sie die Höhe des KUG berechnen.

Wie lange wird Kurzarbeitergeld gewährt?

Das Gesetz schreibt vor, dass der Anspruch auf Kurzarbeitergeld zwölf Monate lang besteht. Bei zwischenzeitlichen Unterbrechungen (die Produktion läuft saisonbedingt weiter), kann die nicht vom KUG betroffene Zeit an den ursprünglich genehmigten Zeitraum angehängt werden. ABER: Wenn ein Betrieb drei Monate in Folge nicht auf KUG angewiesen ist, anschließend aber wieder Bedarf hat, ist eine neue Anzeige des Kurzarbeitergelds nötig. 

Erhalten erkrankte Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld?

Wenn Mitarbeiter bereits krank waren, bevor das Unternehmen Kurzarbeit angezeigt hat, gilt der Lohnfortzahlungsanspruch ab dem Beginn der Kurzarbeit nur noch für die neue verkürzte Arbeitszeit. Außerdem erhalten der erkrankte Mitarbeiter bis zum Ende des Entgeltfortzahlungszeitraums Krankengeld. Hier handelt es sich um eine schwierige Rechtsfrage, die in komplexen Einzelfällen nur ein Arbeitsrecht-Experte beantworten kann. 

 

Fazit

Wie alle bürokratischen Angelegenheiten ist auch das Thema Kurzarbeitergeld komplex. Dennoch bemüht sich die BA durch persönliche telefonische Beratungen* und digitale Abwicklungen z.B. über die eServices um eine nutzerfreundliche Abwicklung. Hier finden Sie weiterführende Informationen zum KUG und auch den Service-Bereich zur digitalen Beantragung. 

*Achtung, die BA hat lokale Rufnummern eingerichtet, weil das reguläre Netz überlastet ist. Auf den Websites der lokalen Behörden finden Sie die für Ihren Anfragen zuständige Rufnummer.

Quelle Foto: © akuzone / Adobe Stock

 

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