Update Arbeitsschutzverordnung: Corona-Testangebot auf 2 Mal pro Woche erweitert

verfasst von zvoove, 03.05.2021
keyboard_arrow_left Zurück zur Übersicht Coronaverordnung: Arbeitgeber müssen ihre Belegschaft ab sofort 2x pro Woche testen

Pflicht zu Testangeboten ausgeweitet

Erst am 20.04. ist die 2. Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung in Kraft getreten: Unternehmen sollen ihren Beschäftigten mindestens einmal pro Woche ein Testangebot machen. Mitarbeiter mit hohem Infektionsrisiko erhalten mind. zweimal pro Woche ein Angebot. Bisherige Regelungen wie das Home-Office Gebot, Maskenpflicht und Mindestabstand werden verlängert (bis dato bis zum 30. Juni). In der Kabinettssitzung vom 21.04. hat das Bundeskabinett bereits eine 3. Änderung der Corona-ArbSchV beschlossen und einen Entwurf vorgelegt (Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung). Künftig sollen Unternehmen allen Präsenz-Mitarbeitern mindestens 2 Mal pro Woche ein Testangebot machen – nicht nur Beschäftigten mit hohem Infektionsrisiko. Bis zum 30. Juni sollen sie alle relevanten Unterlagen (z. B. Rechnungen und Angebotsnachweise) aufbewahren.

Wieso kommt die 3. Änderung der Corona-ArbSchV?

Der Entwurf der geänderten Corona-ArbSchV sieht eine erweiterte Testpflicht für Unternehmen vor. Begründet wird dies mit der Notwendigkeit präventiver Maßnahmen angesichts der hohen Inzidenzwerte. Der Entwurf verweist auf eine Studie der HHU, die einen Einfluss der Arbeitswelt auf das Infektionsgeschehen nahelegt (Untersuchung von COVID-19 Meldedaten und Indikatoren zur Erwerbstätigkeit). In Regionen mit einer hohen Erwerbsquote seien die Infektionszahlen signifikant höher als in Regionen mit niedriger Erwerbsquote. Besonders betroffen seien Regionen mit hohem Anteil an Mitarbeitern im produzierenden Gewerbe. Der Entwurf des BMAS verweist auf die wichtige Rolle von Präventionsmaßnahmen wie Kontaktreduktion und Testungen, um das Infektionsgeschehen in Betrieben einzudämmen.

Prävention durch Kontaktreduktion

Der Entwurf des BMAS verweist auf das Infektionsrisiko in Betrieben durch Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit. Eine Kontaktreduktion soll durch das Home-Office-Gebot erreicht werden. Dieses ist im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung (§ 28b Absatz 7) verankert. Im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten muss der Arbeitgeber m. E. die Möglichkeit zum Home Office anbieten. Die Arbeit von zuhause aus hat ihre Vor- und Nachteile. In einer Langzeitstudie der HHU kam heraus: Beschäftigte im Büro empfinden signifikant weniger Stress als Mitarbeiter, die primär im Home Office beschäftigt sind. Die Produktivität der Home Office Mitarbeiter sei in der Studie zunächst etwas gesunken, habe sich dann aber etwa auf dem Vorniveau stabilisiert. Ein Teil der Mitarbeiter fühle sich sozial isoliert und habe Probleme, Arbeit und Privates zu trennen. Hier können Arbeitgeber einlenken. Der Studienleiter gibt dazu einige Tipps. Mitarbeiter sollten nach ihrer Arbeitszeit Ruhe haben. Hilfe bei technischen Problemen sowie ein Zugriff auf benötigte Daten können Stress reduzieren und die Arbeit erleichtern. Um Austausch mit Kollegen zu ermöglichen, können digitale Pausenräume und regelmäßige Meetings sinnvoll sein.

3 Säulen der Pandemiebekämpfung

Im Entwurf zur Änderung der Corona-ArbSchV ist von 3 Säulen zur Pandemiebekämpfung die Rede: Tests, Schutzimpfungen und die AHA+L Regelungen (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske plus Lüften). In Bayern startet ein Modellprojekt, in dem 10 Unternehmen die Coronabetriebsimpfung erproben. Viele Betriebe wollen selber impfen und wünschen sich schnellere Schutzimpfungen am Arbeitsplatz. Mehr zum Thema gibt es in unserem Blog: Corona-Impfungen durch Betriebsärzte: Aktuelle Regelungen & Infos.

Exkurs: Epidemiologie

Seit der Corona-Pandemie haben Begriffe wie Inzidenzrate oder Prävalenz Eingang in die Alltagssprache gefunden. Was bedeuten die Begrifflichkeiten aus der Epidemiologie?

  • Prävalenz: Ein wichtiges Konzept ist die Prävalenz bzw. Krankheitshäufigkeit. Die Prävalenzrate bezieht sich meist auf eine Population (z. B. alle Menschen in Deutschland) und einen Zeitpunkt (Punktprävalenz) oder Zeitraum. 12-Monats-Prävalenz bedeutet z. B., wie häufig eine Erkrankung innerhalb von 12 Monaten auftritt.
  • Inzidenz: Die Inzidenz bezieht sich auf die Häufigkeit neu eingetretener Erkrankungsfälle. Sprich: Wie viele Krankheitsfälle treten (in einem Zeitraum) neu auf. Die 7-Tage-Inzidenz umfasst z. B. alle Corona-Fälle, die innerhalb von 7 Tagen neu aufgetreten sind. Angegeben wird sie pro 100.000 Einwohnern.
  • R-Wert: Der R-Wert (Reproduktionszahl) gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Mittel ansteckt. Bei einem Wert von 2 etwa steckt ein Mensch im Durchschnitt 2 weitere Personen an. Da es sich um einen Durchschnittswert handelt, kann es sein, dass ein Infizierter weniger oder mehr als 2 Personen infiziert. Der R-Wert kann nicht als absolute Zahl auf das Individuum bezogen werden.

Fazit

Gerade erst wurde die 2. Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet, schon liegt der nächste Entwurf vor. In Corona-Zeiten ändern sich die Regelungen rasant. Statt einmal pro Woche ein Testangebot zu machen, sind Betriebe angehalten, ihren Mitarbeitern mindestens 2 Mal pro Woche einen Corona-Test anzubieten. Letzteres war bisher auf Mitarbeiter mit hohem Infektionsrisiko beschränkt (etwa Mitarbeiter in personennahen Dienstleistungen). Begründet wird die neue Änderung mit der hohen Inzidenzrate und dem Beitrag der Arbeitswelt zum Infektionsgeschehen. Kontaktreduktion am Arbeitsplatz (z. B. durch Home Office) und Corona-Tests werden als wesentliche Präventionsinstrumente angeführt, um Neuinfektionen möglichst gering zu halten.

Quelle Foto: © weyo / Adobe Stock

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